Edmund Geisen, FDP -

Geisen zieht positive 100-Tage-Bilanz

(Daun,01.02.10)

Geisen stellte fest, dass die kommunistisch-sozialistischen Systeme in über 60 Staaten der Welt abgewirtschaftet hätten und keine Alternative zur Sozialen Marktwirtschaft böten. Die Soziale Marktwirtschaft, die im übrigen ihren Ursprung im Neoliberalismus habe, stünde wie kein anderes System für Wohlstand in der Welt: ?Politische Rahmenbedingungen müssen Grenzen setzen, Richtung weisen und gleichzeitig Wettbewerbs- und Marktspielräume ermöglichen?, so Geisen wörtlich. Allerdings gelte es, aufgrund nationaler und internationaler Entwicklungen immer wieder Anpassungen vorzunehmen. Der FDP-Politiker stellte vier Faktoren besonders heraus: die Globalisierung, den rasanten technischen Fortschritt, die demographische Entwicklung sowie den Klimaschutz. Entsprechende Anpassungen seien jedoch in der Vergangenheit nicht vorgenommen worden. Diesen Reformstau nun aufzulösen habe sich die neue christlich-liberale Koalition vorgenommen ? eine eher unpopuläre Aufgabe.

Aus diesem Grund bewertete Edmund Geisen die Tatsache besonders positiv, dass die Bundesregierung schon in den ersten 100 Tagen so viele Reformprojekte angestoßen habe ? auch wenn in der Öffentlichkeit wenig berichtet wurde. Leider dominierten die Negativschlagzeilen ? sie ließen sich besser verkaufen. Geisen wörtlich: ?Es ist nur schade, dass die Gesellschaft hier seitens der Opposition und der Medien mehr verunsichert als mitgenommen wird.?

Seine abschließende 100-Tage-Bilanz fiel positiv aus: ?Die objektive wie subjektive Zusammenarbeit der Koalitionspartner ist auf allen Ebenen positiv ? von all dem Negativen, von dem die Medien berichten, kann ich in Berlin jedenfalls nichts wahrnehmen!? Edmund Geisen wies auf das Erreichte hin: man habe die Familien durch Kindergelderhöhung und höhere Freibeträge entlastet, den Mittelstand durch verbesserte Abschreibungen und erleichterte Betriebsübergänge gestärkt und in Bildung und Forschung investiert. ?Kurz: Wir haben Wort gehalten!?, lautete das Fazit des FDP-Politikers.