Elisabeth Pinn
Sitzungen, Labyrinthe, Kamerateams und viele bekannte Gesichter - Eindrücke meiner ersten zwei Wochen im Bundestag Den Weg vom S-Bahnhof Friedrichstraße zur Dorotheenstraße 101 gehe ich an diesem Morgen nicht zum ersten Mal - diesmal aber nicht nur, um mir das Bundestagsgebäude von außen anzusehen und nicht als Touristin, sondern als Praktikantin im Bundestag. An der Pforte angekommen zeige ich meinen Ausweis und werde vom Pförtner, der im Büro von Dr. Geisen anruft und Bescheid gibt, dass ich da bin, in das Gebäude eingelassen und nehme kurz Platz auf den quietschbunten Sesseln im Eingangsbereich des Jakob-Kaiser Hauses. Sehr gespannt auf die nächsten vier Wochen, die ich hier verbringen werde, warte ich, bis Frau Torge-Altmann mich abholt. Vorbei an Büroräumen, Kopierräumen, Postfachräumen, Zwischenhöfen und durch lange Flurgänge hindurch marschieren wir gemeinsam zum Büro, wo ich freundlich begrüßt werde und direkt einen Plan in die Hand gedrückt bekomme, worin alle Termine meiner ersten Praktikumswoche aufgelistet sind.
Gemeinsam mit Herrn Dr. Geisen mache ich mich wenig später auf den Weg zum ersten Punkt auf meiner Liste, der Sitzung der Arbeitsgruppe für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Die ersten beiden Praktikumswochen fallen nämlich genau auf die zwei letzten Sitzungswochen des Parlaments vor der Sommerpause, so dass sich die Termine nur so aneinanderreihen. Herr Dr. Geisen und seine beiden Mitarbeiterinnen erklären mir glücklicherweise von Anfang an, wie alles abläuft, erzählen, worum es bei den einzelnen Sitzungen und Terminen geht und nehmen mich überall mit hin. So flitzen wir durch die Bundestagsgebäude von einem Termin zum nächsten, ich laufe hinterher und versuche mir die labyrinthartigen Wege und vielen Räume zu merken und bin gleichzeitig beeindruckt vom politischen Geschehen um mich herum. Neben der Arbeitsgruppensitzung erlebe ich die Sitzung des Arbeitskreises II für Wirtschaft und die Fraktionssitzung der FDP, erfahre, wie sich die einzelnen Arbeitsgruppen über ihre Arbeit informieren und abstimmen, sehe dabei wichtige Politiker, wie den Außenminister Westerwelle und quetsche mich mit all den Politikern und Abgeordneten, unter anderem mit der Landwirtschaftsministerin Aigner, in den Aufzug zur Fraktionsebene.
Es ist wirklich viel los hier, und auf dem Weg zum Fraktionsraum bestaune ich die vielen Kamerateams, die auf der Jagd nach O-Tönen und Bildern einen Tag vor der Bundespräsidentenwahl sind. Was für die Menschen um mich herum alltäglich ist, beeindruckt mich an meinem ersten Praktikumstag doch sehr, und ich nehme viele Eindrücke mit, die es mir leichter machen nachzuvollziehen, wie die Arbeit im Bundestag und auch das politische System der Bundesrepublik Deutschland funktionieren. An diesem Mittwoch wird der Bundepräsident neu gewählt, und die erste Woche, in der ich im Bundestag bin, verläuft deshalb etwas anders als eine reguläre Sitzungswoche. Es tummeln sich mehr Journalisten als gewöhnlich auf der Fraktionsebene, Herr Dr. Geisen zeigt mir seine Wahlunterlagen für die Bundesversammlung und erklärt mir, wie die Wahl verlaufen wird. Am Wahltag wird der Tagesablauf durch das Ereignis ein wenig auf den Kopf gestellt. Wegen der Präsidentenwahl findet eine etwas verkürzte Ausschusssitzung statt und ich bekomme einen kleinen Vorgeschmack auf das, was in solchen Sitzungen passiert und verstehe besser, welche Funktionen die Ausschüsse im Gesetzgebungsprozess haben. Die Wahl des Bundespräsidenten verfolgen wir danach im Büro am Fernsehbildschirm live, das Ergebnis erfahre ich abends dann aber doch erst zu Hause, da die Bundesversammlung diesmal alle drei Wahlgänge nutzt, bis die Entscheidung letztlich für Christian Wulff fällt.
Neben den AG-, AK-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen darf ich auch auf der Besuchertribüne im Plenum sitzen, um Regierungserklärungen und Debatten zu verschiedenen Themen zuzuhören. Dieser Teil der Arbeit im Bundestag ist für die Öffentlichkeit bestimmt und das Geschehen im Plenum kommt mir bekannter vor, als die Diskussionen in den AGen und im Ausschuss. Trotzdem finde ich es spannend, live mit dabei zu sein, die Debatten in voller Länge anzuhören, die unterschiedlichen Reaktionen aus dem Plenum mitzubekommen und vor allem am nächsten Tag ausführlich den Pressespiegel durchzublättern und zu lesen, was die Journalisten aus dem gemacht haben, was im Bundestag debattiert wurde. Im Abgeordnetenbüro habe ich außerdem die Möglichkeit, Artikel in Fachzeitschriften, Anträge der verschiedenen Fraktionen, sowie Stellungnahmen von Verbänden und Abgeordneten zu den jeweiligen Themen zu lesen. Außerdem erfahre ich, dass sich viele Bürger melden und um die Lösung ihrer Probleme, zum Beispiel mit Hilfe von Gesetzesänderungen, bitten. Die Informationsquellen des Abgeordneten sind somit zahlreich und werden in den Diskussionen in den Arbeitsgruppen und im Gesetzgebungsprozess ausführlich genutzt. Beeindruckt hat mich insbesondere die Tatsache, dass die Parlamentarier nicht nur die Anhörungen mit Experten, Wissenschaftlern und Verbandsvertretern zur Informationssammlung nutzen, sondern vor allem den Austausch mit der Basis, also den betroffenen Bürgern, direkt in die Debatten in den AGen und im Ausschuss hineintragen. Außerdem habe ich den Eindruck gewonnen, dass Herr Dr. Geisen und seine Mitarbeiterinnen und Kollegen sich wirklich pausenlos mit den Themen, die den Arbeitsbereich der Abgeordneten betreffen, auseinandersetzen und sich auch ständig mit dem politischen Geschehen beschäftigen. Parlamentarier scheinen nie Feierabend oder gar Wochenende zu haben.
Immer wieder bin ich überrascht, wie voll der Terminplan eines Abgeordneten ist. Neben den unterschiedlichen Sitzungen und den Debatten im Plenum finden nämlich auch Gespräche zu bestimmten Themen, die das Arbeitsgebiet des Abgeordneten betreffen, statt. Es gibt öffentliche Anhörungen und auch noch anderweitige Termine -wie das Sommerfest der Parlamentarischen Gesellschaft, den Bauerntag und die Vereidigung des Bundespräsidenten- die alle wahrgenommen werden müssen, bevor es am Wochenende wieder in den Wahlkreis geht. Währenddessen stehen die Mitglieder des Bundestages zusätzlich permanent in der Öffentlichkeit und müssen immer zu Gesprächen und Fragen bereit sein. Wie ihre Arbeit in den Medien dargestellt wird, können sie aber längst nicht immer beeinflussen und es fällt wesentlich leichter nachzuvollziehen, wie die Arbeit im Bundestag abläuft, wenn man selbst einmal mit dabei war. So bin ich dankbar und froh, dass ich die Arbeit des Abgeordneten und der Mitarbeiterinnen in seinem Büro für vier Wochen miterleben durfte, da ich nun sicherlich einen anderen Blick auf das politische Geschehen habe, als wenn ich es nur aus den Medien und der Lehre an der Universität kennen würde. Denn, wie Dr. Geisen sagt: "Dabei sein ist alles"- und gerade in der Politik kann dieser Leitsatz sehr hilfreich sein, da man die Arbeit und die Aufgabe der Politiker in der Demokratie meiner Meinung nach besser nachvollziehen kann, wenn man sie direkt miterlebt hat.










