Edmund Geisen, FDP

Fiskalvertrag ist Meilenstein auf Weg zur EU-Stabilitiätsunion

Mit dem ESM werden wir darüber hinaus ein deutliches Signal für Stabilität, Solidität und Kontinuität innerhalb Europas setzen. Er gewährleistet, dass die temporäre Schwäche einzelner Staaten sich nicht zu einem Flächenbrand in der gesamten Eurozone ausweiten kann. Auch der ESM fußt auf dem Grundsatz, dass Solidarität nur bei entsprechender fiskalpolitischer Solidität gewährt werden kann. Leistungen des ESM dürfen daher auch nur von Staaten beansprucht werden, die die Vorgaben des Fiskal-Vertrages umsetzen.

Mit unserem Ansatz der vernetzten Stabilität in der Eurozone tragen wir den durch zu hohe Staatsverschuldung entstandenen Problemen in angemessener Weise Rechnung. Anders als die SPD gehen wir die Probleme nicht durch eine Vergemeinschaftung aller Schulden, also durch Einführung von Eurobonds, sondern durch die Beseitigung der Verschuldungsursachen, und damit langfristig erfolgreich, an. Es macht also einen großen Unterschied, welche Koalition Deutschland regiert. Nur mit der FDP in der Regierung kann Deutschland eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft und des stabilen Geldes in Europa mitgestalten.

Einzelne, immer wieder auftauchende, Fragestellungen mit der Darstellung einiger wichtiger Fakten zum ESM finden Sie hier.

Archiv

Lesen Sie hier die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum Trefffen am 9. Dezember 2011, weitere Argumente zur EFSF und den Ratsbeschlüssen vom 27.Oktober 2011 sowie die Einschätzungen zur Eurostabilisierung unter Berücksichtigung des FDP-Beschlusses "Europa ist Deutschlands Zukunft".  
Den ESM-Vertrag in deutscher Fassung bekommen Sie hier zu lesen.

Zurück zur Übersicht | Zum Seitenanfang