Edmund Geisen, FDP

Politik aktuell

(Berlin, 23.09.2010)

Kaum ein anderes Thema wurde in den vergangenen Wochen derart kontrovers diskutiert wie die Frage nach der Integration von Einwanderern in unsere Gesellschaft. Nachdem sich die Wogen nun wieder etwas geglättet haben, hat die FDP-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zum Thema Integration vorgelegt. Wichtig ist uns, dass künftig die gesellschaftlichen Chancen der Integration in den Mittelpunkt gerückt werden, statt ständig nur über die Probleme zu sprechen. Nichtsdestotrotz müssen auch bestehende Probleme angesprochen werden, in einen offenen Dialog in der politischen Mitte diskutiert werden und durch eine nüchterne Analyse der Fakten und konstruktive Vorschläge gelöst werden.

Fachkräfte-Zuwanderung

Wir sind davon überzeugt, mit unseren Grundprinzipien Leistung und Toleranz, Freiheit und Verantwortung die Debatte weiter voran bringen zu können, denn für uns ist Integration eine wesentliche und gemeinsame Aufgabe von Politik und Gesellschaft, die wir im Sinne von Fördern und Fordern aktiv gestalten wollen.

Die Betroffenen müssen selbst dazu bereit sein, sich den Herausforderungen der Integration zu stellen. Wer dauerhaft hier leben möchte, der muss die eigene Integration aktiv voranbringen und die gebotenen Chancen ergreifen, um sich auf Grund eigener Fähigkeiten und Eigenschaften frei entfalten zu können. Um diese Freiheit für jeden einzelnen in der Gesellschaft zu garantieren, müssen wir uns auf bestimmte Gemeinsamkeiten und Grundwerte einigen. So ist das Erlernen der deutschen Sprache unverzichtbar für eine erfolgreiche Integration, ebenso wie die Anerkennung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des daraus resultierenden Rechtssystems.

Erfolgreiche Integration muss honoriert und unterstützt werden. Deshalb fordert die FDP-Bundestagsfraktion die Einbürgerung derer zu beschleunigen, die sich aktiv und problemlos in die deutsche Gesellschaft integrieren. Umgekehrt müssen für diejenigen, die sich der Integration dauerhaft verschließen, die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten konsequenter angewandt werden. Das schließt mit ein, dass da, wo die Integration gescheitert ist, der Aufenthalt in Deutschland konsequent beendet wird. Eine Absonderung darf nicht hingenommen werden.

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