Edmund Geisen, FDP

Agrarpolitik aktuell

Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) nach 2013

(Berlin, 01.02.2012)

Die Beratungen über die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 sind mit der Vorlage der Mitteilung der Europäischen Kommission "Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete - die künftige Herausforderung" in eine neue Phase eingetreten.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich bereits im April 2010 für eine marktwirtschaftlich starke Landwirtschaft posiotioniert, die mittelständisch sowie innovativ und nachhaltig geprägt ist.

Gefordert wurde, dass sich die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) stärker an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientiert und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird. Dafür hat die FDP die sogenannte Kulturlandschaftsprämie entwickelt, die der Pflege und dem Erhalt der Kulturlandschaft, der Vitalität der ländlichen Räume, der Bereitstellung öffentlicher Güter sowie den in der EU geltenden höheren Umwelt -, Tier- und Verbraucherschutzstandards dient.

In Deutschland leben die Hälfte der Menschen in ländlichen Räumen oder in kleineren Städten- durch eine starke mittelständische Landwirtschaft gewinnen diese an Attraktivität für ihre Bewohner.

mehr dazu

Produktivität und Investitionen in die Landwirtschaft für Welternährung zentral

Agrarpolitik aktuell

(Juli 2011) Zur Verabschiedung des Positionspapiers "Welternährung und EU-Agrarpolitik - Die Zukunft der wirt- schaftlichen Zusammenarbeit im Agrarsektor" erklären die Experten für ländliche Räume der FDP-Bundes-tagsfraktion Edmund Geisen und Christiane Ratjen-Damerau:

Eine effiziente Landwirtschaft - hier und in den Entwicklungsländern - sowie Investitionen in Forschung und ländliche Entwicklung sind die Schlüssel zur Bekämpfung des Hungers in der Welt. Das sind die zentralen Aussagen des Positionspapiers "Welternährung und EU-Agrarpolitik" der FDP-Bundestagfraktion, das gestern verabschiedet wurde.

mehr dazu

Geisen: „Welternährung und Energiewende eröffnen neue Chancen für die Landwirtschaft''

Anlässlich des Besuches beim 57. Agrar- und Verbrauchertag der FDP in Südbaden am 10.3.2012, hielt Dr. Edmund Geisen das Hauptreferat unter dem Thema "Die Deutsche Landwirtschaft nach 2013".

 "Welternährung und Energiewende eröffnen neue Chancen für die Landwirtschaft", sagte Geisen.

mehr dazu

Flächenerwerbsänderungsgesetz

(Berlin, 15.12.10) Die Koalitionsfraktionen von Union und FDP haben die Rechte der Alteigentümer mit dem 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz verbessert. SPD und Linke versuchen dies zu skandalisieren. Deren Kritik ist aus der Luft gegriffen und zeugt von einem zweifelhaften historischen Verständnis der Problemlage.

mehr dazu

Keine Kehrtwende in der EU-Agrarpolitik

(24.11.2010) Zu den Vorschlägen des EU-Agrarkommissars Dacian Ciolos für eine Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDPBundestagsfraktion Christel Happach-Kasan:
Die Pläne der EU-Kommission bestätigen leider die Befürchtungen, dass in der EU-Agrarpolitik ein Paradigmenwechsel und ein Rolle rückwärts drohen. Eine Berücksichtigung deutscher Vorstellungen ist nicht erkennbar. Der weitgehende Verzicht auf die in Deutschland bereits umgesetzte Entkoppelung der Direktzahlungen ist eine Absage an eine marktwirtschaftliche Weiterentwicklung der EU-Agrarreform. Sie ist das falsche Signal an die Betriebe und zieht erhebliche Verschlechterungen für Deutschland nach sich. Schon bisher waren die Direktzahlungen der EU mit ökologischen Leistungen der Landwirte verbunden. Verschiedene ökologisch negative Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftung sind zumindest in Deutschland eine Folge der Überförderung durch das EEG. Daher muss vorrangig das EEG geändert und es sollten nicht die Zweisäulenstruktur der EU-Förderung vermischt und noch bürokratischer gestaltet werden.

mehr dazu

Agrardiesel

Steuerliche Belastung auf Agrardiesel werden dauerhaft gesenkt

(Berlin, Juni 2010) Im Energiebereich werden die deutsche Land- und Forstwirtschaft sowie der Gartenbau über die Agrardiesel- und Ökosteuer im europäischen Vergleich mit Abstand am höchsten belastet. Dies führt zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen der Agrarbranche in Deutschland.

Agrardiesel wird in Deutschland mit 25,56 Cent je Liter bei einer Gesamtsteuer in Deutschland für Dieselkraftstoff von 47,04 Cent im europäischen Vergleich sehr hoch besteuert. Die Einschränkungen bei der Agrardieselvergünstigung ab dem Jahr 2005 haben zu einem Anstieg der durchschnittlichen Steuerbelastung auf im Durchschnitt 40 Cent je Liter geführt. Die Steuerbelastung ist dabei abhängig von der Betriebsgröße, da ein Selbstbehalt von 350 Euro (zzgl. Bagatellgrenze von 50 Euro) eingeführt wurde. Dieser Selbstbehalt belastet kleine Betriebe überproportional, da für einen Jahresverbrauch bis rd. 1.800 Liter Diesel keine Vergünstigung mehr gewährt wird.

mehr dazu

Klimaschutz durch effiziente Landwirtschaft

(Berlin, April 2010) Der Klimaschutz ist weltweit die herausragende umweltpolitische Herausforderung unserer Zeit. Seit dem letzten UN-Weltklimabericht ist klar: Der Klimawandel kann nicht mehr gestoppt, er kann nur noch begrenzt werden. Dabei spielt die Land- und Forstwirtschaft eine Schlüsselrolle.

Obwohl längst entkräftet, macht das Schlagwort vom vermeintlichen "Klimakiller Landwirtschaft" im wieder die Runde. Verschwiegen wird dabei meist, dass die Landwirtschaft gleichzeitig der einzige Wirtschaftszweig ist, der durch seine Produktion auch CO₂ bindet und damit aktiven Klimaschutz betreibt!

Fakt ist, dass seit 1990 durch eine effizientere Tierhaltung und Fütterung der CO2-Ausstoß um 22 Prozent in der deutschen Landwirtschaft gesenkt wurde. Kühe tragen in Deutschland umgerechnet nur mit zwei Prozent zur CO2-Belastung bei. Unsere Kühe sind also eindeutig keine "Klimakiller". Dieser erfolgreiche Weg zur Verringerung klimaschädlicher Gase muss durch eine noch effizientere und innovativere Landwirtschaft fortgeführt werden. Zudem muss die Agrarforschung wegen der neuen klimapolitischen Herausforderungen gestärkt werden.

mehr dazu

Künftige Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen verbessern

Künftige Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen verbessern

(Berlin, Juni 2009) In dem nachfolgenden Telefon-Interview, das ich dem Online-Portal agrarheute.com gab, erläutere ich, wie ich mir die künftige Agrarpolitik vorstellt, weshalb die Kulturlandschaftsprämie auch weiterhin nötig ist und warum die unternehmerische Landwirtschaft bei vernünftigen politischen Rahmenbedingungen gute Zukunftschancen hat.

Hier geht es zum Teil 1
Hier geht es zum Teil 2

10-Punkte-Programm der liberalen Agrar- und Ernährungspolitik

Grüne Woche 2009 (Berlin, Januar 2009) Die FDP-Bundestagsfraktion hat ein agrar- und ernährungspolitisches 10-Punkte-Programm für das Jahr 2009 vorgestellt. Darin bekennt sie sich zur unternehmerischen Landwirtschaft und zu radikalem Bürokratieabbau. Landwirte können und müssen den wesentlichen Teil ihres Einkommens am Markt erzielen. Die staatliche Kostentreiberei bei der Agrardieselbesteuerung muss aufhören und die Steuerlast gesenkt werden.

mehr dazu