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STAFFELDT: Seearbeitsgesetz wird vereinfacht
BERLIN. Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des
Seearbeitsgesetzes erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion
Torsten STAFFELDT:
Mit dem Beschluss gewinnt die Entbürokratisierung der Deutschen Flagge an Fahrt. Die Bundesregierung hält ein, was sie auf der Nationalen Maritimen Konferenz zugesagt hat.
Durch die Reform des Seearbeitsgesetzes kommt es sowohl zu bürokratischen Vereinfachungen als auch zu finanziellen Entlastungen für alle Beteiligten. Zum Beispiel durch Wegfall der Länderzuständigkeiten und Übertragung auf den Bund. Allein die Abschaffung des Musterungsverfahrens bringt eine Entlastung von bis zu zwei Millionen Euro für Wirtschaft und Verwaltung.
Mit dem Beschluss gewinnt die Entbürokratisierung der Deutschen Flagge an Fahrt. Die Bundesregierung hält ein, was sie auf der Nationalen Maritimen Konferenz zugesagt hat.
Durch die Reform des Seearbeitsgesetzes kommt es sowohl zu bürokratischen Vereinfachungen als auch zu finanziellen Entlastungen für alle Beteiligten. Zum Beispiel durch Wegfall der Länderzuständigkeiten und Übertragung auf den Bund. Allein die Abschaffung des Musterungsverfahrens bringt eine Entlastung von bis zu zwei Millionen Euro für Wirtschaft und Verwaltung.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
590-Staffeldt-Seearbeitsgesetz.pdf (01.08.2012, 91.61
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